{"id":1348,"date":"2012-08-27T08:40:11","date_gmt":"2012-08-27T08:40:11","guid":{"rendered":"http:\/\/rechtsportlich.net\/?p=1348"},"modified":"2012-08-27T08:40:35","modified_gmt":"2012-08-27T08:40:35","slug":"sind-abmahnungen-auch-mit-falscher-begrundung-wirksam","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/rechtsportlich.net\/?p=1348","title":{"rendered":"Sind Abmahnungen auch mit falscher Begr\u00fcndung wirksam?"},"content":{"rendered":"

Wer eine Abmahnung erh\u00e4lt – sei es wegen Filesharing, einer Markenverletzung oder \u00e4hnlichem – der sollte immer entsprechend darauf reagieren. Dies auch dann, wenn die Abmahnung eine v\u00f6llig falsche Begr\u00fcndung enth\u00e4lt. Denn wirksam ist sie trotzdem, wie zwei Urteile aus Berlin aufzeigen.<\/strong><\/p>\n

Eine Abmahnung ist wirksam. Dies, auch wenn ihr eine vollkommen falsche Begr\u00fcndung beiliegt. Das urteilten die Richter des Kammergerichts in Berlin in gleich zwei aktuellen Entscheidungen (KG Berlin, Urteil vom 20.07.2012 – Az. 5 U 90\/11<\/a> || KG Berlin, Urteil vom 19.07.2012, Az. 6 U 195\/11<\/a>).<\/p>\n

Zur Begr\u00fcndung hei\u00dft es u.a. im Urteil:<\/p>\n

Soweit die Abmahnung die vorgeworfene Handlung nicht \u2013 wie es richtig gewesen w\u00e4re \u2013 als unlauteres Verhalten darstellt, sondern \u2013 unzutreffend \u2013 als \u201cVersto\u00df gegen die in der einstweiligen Verf\u00fcgung ausgesprochenen Verbote\u201d […] ist das ohne Belang. Denn eine unzutreffende rechtliche W\u00fcrdigung in der Abmahnung ist grunds\u00e4tzlich unsch\u00e4dlich; es gen\u00fcgt insoweit, dass der Abgemahnte das konkret als wettbewerbswidrig beanstandete Verhalten rechtlich beurteilen und daraus die notwendigen Folgerungen ziehen kann […]<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wer eine Abmahnung erh\u00e4lt – sei es wegen Filesharing, einer Markenverletzung oder \u00e4hnlichem – der sollte immer entsprechend darauf reagieren. Dies auch dann, wenn die Abmahnung eine v\u00f6llig falsche Begr\u00fcndung enth\u00e4lt. Denn wirksam ist sie trotzdem, wie zwei Urteile aus Berlin aufzeigen. Eine Abmahnung ist wirksam. Dies, auch wenn ihr eine vollkommen falsche Begr\u00fcndung beiliegt. … <\/p>\n

\u201eSind Abmahnungen auch mit falscher Begr\u00fcndung wirksam?\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[41],"tags":[899,556,555,557],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t