Das Corona Virus beherrscht\nweiterhin die Medienlandschaft auf der ganzen Welt. Veranstaltungen und\nKonzerte werden abgesagt. Kunst, Kultur und Musik wird wenn dann nur noch im\nprivaten Bereich vorgenommen.<\/p>\n\n\n\n
Mit den gravierenden Einschr\u00e4nkungen\nim \u00f6ffentlichen Leben ergeben sich vielf\u00e4ltige rechtliche Fragen f\u00fcr\nVeranstalter, Theater etc. im Verh\u00e4ltnis zu G\u00e4sten, Musikern, K\u00fcnstlern,\nMitarbeitern & und generell allen Beteiligten. Da es hier teilweise um\nExistenzen und Lebensgrundlagen geht, ist oft besonderes Fingerspitzengef\u00fchl\nvon N\u00f6ten. Der folgende Beitrag soll in gewisser Weise als Checkliste dienen,\ndie eine Grundorientierung \u00fcber die grunds\u00e4tzlich bestehenden Rechte der\nBeteiligten geben soll, anhand derer eine individuelle L\u00f6sung gefunden werden\nkann. <\/p>\n\n\n\n
\u00dcber allem steht der geltende\ngesetzliche Grundsatz: \u201eOhne Leistung keine Gegenleistung\u201c! Von diesem\nGrundsatz ist in der Betrachtung immer auszugehen und zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob es\nhiervon Abweichungen oder \u00e4hnliches gibt, wenn die Veranstaltung auf Grund der\nCorona Pandemie durch ein beh\u00f6rdliches Verbot abgesagt wird.<\/p>\n\n\n\n
1. \nVertragliche Beziehung zwischen\nAusrichter\/Veranstalter etc. und Besucher ?<\/p>\n\n\n\n
\u00b7 \nIst die Gegenleistung (meist Zahlung des\nEintrittspreise) bereits erfolgt ?<\/p>\n\n\n\n
o Ja: R\u00fcckzahlungverpflichtung!<\/p>\n\n\n\n
o Nein: Kein Anspruch auf Zahlung<\/p>\n\n\n\n
\u00b7 \nGibt es abweichende Regelungen im Vertrag\n(AGB\/Individualvertrgalich)? <\/p>\n\n\n\n
o Ja: Sind diese wirksam? <\/p>\n\n\n\n
\u00a7 Ja: Die vertraglichen Regelungen gelten<\/p>\n\n\n\n
\u00a7 Nein: Das gesetzliche Grundbild greift.<\/p>\n\n\n\n
o Nein: Das gesetzliche Grundbild greift.<\/p>\n\n\n\n
2. \nVertragliche Beziehungen zwischen\nVeranstalter\/ausrichter\/Theater etc. mit\nbesch\u00e4ftigten Arbeitnehmern?<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr Arbeitnehmer gibt es\nerhebliche Abweichungen vom Grundsatz \u201eohne Leistung keine Gegenleistung\u201c. Dies\nbasiert auf dem vom Arbeitgeber zu tragenden Betriebsrisiko, das an \u00a7 615\nangekn\u00fcpft wird. <\/p>\n\n\n\n
Das bedeutet, dass es dann\nausnahmsweise auch Leistung ohne Gegenleistung geben kann. Zu beachten ist,\ndass die Arbeit dem Arbeitnehmer vollst\u00e4ndig unm\u00f6glich ist. Ein K\u00fcnstler an\neinem Theater kann bspw. auch noch Proben, wenn nur Auff\u00fchrungen abgesagt\nwerden.<\/p>\n\n\n\n
\u00b7 \nKann der Arbeitnehmer noch Arbeitsleistungen\nerbringen nach dem beh\u00f6rdliche Verbot (Proben oder andere T\u00e4tigkeiten?)<\/p>\n\n\n\n
o Ja: Es liegt keine Unm\u00f6glichkeit vor. Das Betriebsrisiko\nhat sich verwirklicht, der Arbeitnehmer ist weiter zu bezahlen (ggf. Kurzarbeit\nmgl. Siehe unten)<\/p>\n\n\n\n
o Nein: Das gesetzliche Grundbild greift.<\/p>\n\n\n\n
\u00b7 \nGibt es Vereinbarungen zu Kurzarbeit im\nArbeitsvertrag\/Tarifvertrag?<\/p>\n\n\n\n
o Ja: Kurzarbeit m\u00f6glich, wenn die gesetzlichen\nVoraussetzungen vorliegen. Pr\u00fcfen!<\/p>\n\n\n\n
o Nein: Individuelle Vereinbarung m\u00f6glich. Pr\u00fcfen!<\/p>\n\n\n\n
3. \nVertragliche Beziehungen zwischen\nVeranstalter\/Theather etc. und selbstst\u00e4ndigen\nMitarbeitern?<\/p>\n\n\n\n
Hier gilt in der Regel der\ngesetzliche Grundfall. Eine Einzelfallpr\u00fcfung ist aber in jedem Fall notwendig,\nda eine Beurteilung immer vom vereinbarten Umfang der T\u00e4tigkeit abh\u00e4ngt. Dies\ngilt dann auch f\u00fcr die R\u00fcckforderung von eventuellen Vorsch\u00fcssen etc. <\/p>\n\n\n\n
Ein kurzer \u00dcberblick mehr nicht. Die rechtlichen Fallstricke sind mannigfaltig und sollten in jedem Einzelfall noch einmal durch juristische Expertise gepr\u00fcft werden, um kostspielige Verfahren zu vermeiden. Es empfiehlt sich auch immer fr\u00fchzeitig, offen mit den Betroffenen zu kommunizieren um gemeinsame L\u00f6sungsans\u00e4tze zu er\u00f6rtern, denn am Ende des Tages sind alle aufeinander angewiesen. <\/p>\n\n\n\n
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Das Corona Virus beherrscht weiterhin die Medienlandschaft auf der ganzen Welt. Veranstaltungen und Konzerte werden abgesagt. Kunst, Kultur und Musik wird wenn dann nur noch im privaten Bereich vorgenommen. Mit den gravierenden Einschr\u00e4nkungen im \u00f6ffentlichen Leben ergeben sich vielf\u00e4ltige rechtliche Fragen f\u00fcr Veranstalter, Theater etc. im Verh\u00e4ltnis zu G\u00e4sten, Musikern, K\u00fcnstlern, Mitarbeitern & und generell … <\/p>\n