{"id":289,"date":"2011-02-10T20:12:53","date_gmt":"2011-02-10T20:12:53","guid":{"rendered":"http:\/\/rechtsportlich.net\/?p=289"},"modified":"2011-02-10T20:12:53","modified_gmt":"2011-02-10T20:12:53","slug":"wegfall-der-wiederholungsgefahr","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/rechtsportlich.net\/?p=289","title":{"rendered":"Wegfall der Wiederholungsgefahr"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Das Landgericht K\u00f6ln musste sich mit der Frage befassen, ob bei einer rechtsverletzenden \u00c4u\u00dferung in einem Internetdienst, die grunds\u00e4tzlich f\u00fcr die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches notwendige Wiederholungsgefahr noch gegeben ist, wenn eine Richtigstellung erfolgt ist.<\/strong><\/p>\n

1. Richtigstellung<\/strong><\/p>\n

Das Landgericht K\u00f6ln <\/a>geht davon aus, dass die f\u00fcr einen Unterlassungsanspruch gem. \u00a7 1004 <\/a>i.V.m. \u00a7 823 <\/a>I BGB notwendige Widerholungsgefahr nicht nur durch eine strafbewehrte Unterlassungserkl\u00e4rung beseitigt werden kann, sondern auch durch die Ver\u00f6ffentlichung einer Richtigstellung. Dies gilt dann, wenn f\u00fcr den Leser umfassend klargestellt wird, dass die Erstmitteilung unzutreffend war und die Richtigstellung auch zeitnah erfolgt.<\/p>\n

2. Mitteilung<\/p>\n

Da eine Richtigstellung in ihrer Wirkung auf die \u00d6ffentlichkeit angelegt ist und keine Erkl\u00e4rung gegen\u00fcber dem Betroffenen darstellt, ist die Ernsthaftigkeit nach Auffassung des Landgerichts K\u00f6ln nicht dadurch in Frage gestellt, dass der Richtigstellende hier\u00fcber dem Betroffenen keine Mitteilung macht.<\/p>\n

Bildnachweis: Kunstart.net\/pixelio.de<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Landgericht K\u00f6ln musste sich mit der Frage befassen, ob bei einer rechtsverletzenden \u00c4u\u00dferung in einem Internetdienst, die grunds\u00e4tzlich f\u00fcr die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches notwendige Wiederholungsgefahr noch gegeben ist, wenn eine Richtigstellung erfolgt ist. 1. Richtigstellung Das Landgericht K\u00f6ln geht davon aus, dass die f\u00fcr einen Unterlassungsanspruch gem. \u00a7 1004 i.V.m. \u00a7 823 I BGB … <\/p>\n

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