{"id":294,"date":"2011-02-18T18:39:00","date_gmt":"2011-02-18T18:39:00","guid":{"rendered":"http:\/\/rechtsportlich.net\/?p=294"},"modified":"2011-02-18T18:39:00","modified_gmt":"2011-02-18T18:39:00","slug":"foto-und-filmaufnahmen-von-schlossern","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/rechtsportlich.net\/?p=294","title":{"rendered":"Foto- und Filmaufnahmen von Schl\u00f6ssern"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Stiftung „Preu\u00dfische Schl\u00f6sser und G\u00e4rten“ die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Geb\u00e4ude und Gartenanlagen zu gewerblichen Zwecken untersagen darf, wenn sie Eigent\u00fcmerin ist und die Aufnahmen von ihren Grundst\u00fccken aus hergestellt worden sind<\/strong>.<\/p>\n

1. Sachverhalt<\/strong><\/p>\n

In dem Verfahren wehrte sich die Stiftung dagegen, dass Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Kulturg\u00fcter ohne Ihre – nicht erteilte – Genehmigung zu gewerblichen Zwecken angefertigt und vermarktet werden.<\/p>\n

2. Entscheidungsgr\u00fcnde<\/strong><\/p>\n

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 17.12.2010, Az. V ZR 44\/10, 54\/10 und 46\/10)<\/a> hat die Frage, ob die Kl\u00e4gerin als Grundst\u00fcckseigent\u00fcmerin die Herstellung und Verwertung von Foto- oder Filmaufnahmen der von ihr verwalteten G\u00fcter zu gewerblichen Zwecken von ihrer Zustimmung abh\u00e4ngig machen darf, bejaht. Der Bundesgerichtshof hat dabei an die\u00a0 bisherige Rechtsprechung angekn\u00fcpft, die durch zwei Entscheidungen pr\u00e4sentiert wird, die unter der Bezeichnung „Schloss Tegel“ (I ZR 99\/73<\/a>) und „Friesenhaus“ (I ZR 54\/87<\/a>) bekannt geworden sind. Danach kann der Eigent\u00fcmer die Herstellung und Verwertung von Fotos nicht untersagen, wenn sie von au\u00dferhalb seines Grundst\u00fccks aufgenommen worden sind. Er kann sie hingegen untersagen, wenn sie von seinem Grundst\u00fcck aus aufgenommen worden sind. Das ist eine Folge des Eigentumsrechts. Der Eigent\u00fcmer kann bestimmen, ob und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen jemand sein Grundst\u00fcck betritt. Ihm steht das ausschlie\u00dfliche Recht zur Anfertigung und Verwertung von Fotografien zu, die von seinem Grundst\u00fcck aus aufgenommen worden sind.<\/p>\n

\u00a0Bildnachweis: Ulrich Velten\/pixelio.de<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Stiftung „Preu\u00dfische Schl\u00f6sser und G\u00e4rten“ die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Geb\u00e4ude und Gartenanlagen zu gewerblichen Zwecken untersagen darf, wenn sie Eigent\u00fcmerin ist und die Aufnahmen von ihren Grundst\u00fccken aus hergestellt worden sind. 1. Sachverhalt In dem Verfahren wehrte sich die Stiftung … <\/p>\n

\u201eFoto- und Filmaufnahmen von Schl\u00f6ssern\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[156,152,151,154,157,155,158,153],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t