Die Kl\u00e4ger haben einen Tag vor der Durchf\u00fchrung der m\u00fcndlichen Verhandlung ihre Klage vor dem Landgericht D\u00fcsseldorf zur\u00fcckgenommen.<\/p>\n\n\n\n
Mit Klage vom 24.03.2020 hatten die Kl\u00e4ger beantragt, dass die vom Beklagten beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke \u201eDie Seele brennt\u201c f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt wird.<\/p>\n\n\n\n
In der Klagebegr\u00fcndung gaben die Kl\u00e4ger an, im Jahr 2003 Text und Musik f\u00fcr den Song \u201eDie Seele brennt\u201c geschrieben zu haben.<\/p>\n\n\n\n
In dem Verfahren vor dem Landgericht in D\u00fcsseldorf wurde der Beklagte von uns anwaltlich vertreten. \u00a0Der Beklagte ist Vorstandsmitglied des FPMG Supporters Club e.V.<\/p>\n\n\n\n
In einem Beschluss vom 19.11.2020 hat das Landgericht D\u00fcsseldorf (AZ.: 2a O 64\/20) die Kl\u00e4ger auf folgendes hingewiesen:<\/p>\n\n\n\n
Zwar ist die urheberrechtliche Schutzf\u00e4higkeit der streitgegenst\u00e4ndlichen Textzeile als Sprachwerk gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG nicht von vornherein ausgeschlossen, insbesondere steht ihrer grunds\u00e4tzlichen Schutzf\u00e4higkeit nicht entgegen, dass es sich bei ihr nur um einen \u2013 lediglich aus drei W\u00f6rtern bestehenden \u2013 Teil eines gesamten Textes handelt.<\/p>\n\n\n\n
Allerdings handelt es sich bei in der Textzeile \u201eDie Seele brennt\u201c nach Auffassung des Landgerichts D\u00fcsseldorf nicht um eine f\u00fcr das Erreichen der Sch\u00f6pfungsh\u00f6he erforderliche, individuell \u2013 sch\u00f6pferische Leistung im Sinne von \u00a7 2 UrhG.<\/p>\n\n\n\n
Bei Sprachwerken muss ihr geistiger Gehalt \u2013 ein Gedanken\u2013 und\/oder Gef\u00fchlsinhalt \u2013 durch das Mittel der Sprache zum Ausdruck kommen. F\u00fcr die Schutzf\u00e4higkeit eines Sprachwerks kommt es sowohl auf seine Art als auch auf seinen Umfang an. Auch die L\u00e4nge des Textes spielt eine Rolle. So wird bei sehr kleinen Teilen eines Sprachwerkes \u2013 wie einzelnen W\u00f6rtern oder knappen Wortfolgen \u2013 der Urheberrechtschutz meist daran scheitern, dass diese f\u00fcr sich genommen nicht hinreichend individuell sind.<\/p>\n\n\n\n
Je k\u00fcrzer die jeweilige Formulierung ist, desto mehr muss sie sich durch eine fantasievolle Wortwahl oder Gedankenf\u00fchrung von \u00fcblichen Formulierungen abheben. Vorbekannte oder allgemein sprach\u00fcbliche Elemente k\u00f6nnen bei der Beurteilung der Schutzf\u00e4higkeit keine Rolle spielen.<\/p>\n\n\n\n
In dem genannten Beschluss stellte daher das Landgericht fest, dass nach den dargelegten Ma\u00dfst\u00e4ben es der streitgegenst\u00e4ndlichen, aus drei W\u00f6rtern bestehenden Text Passage \u201eDie Seele brennt\u201c an der erforderlichen Sch\u00f6pfungsh\u00f6he fehlt. Es handelt sich nach Auffassung des Landgerichts um keine pers\u00f6nliche in geistige Ersch\u00f6pfung im Sinne von \u00a7 2 UrhG<\/p>\n\n\n\n
Das Landgericht ist daher unserer Rechtsauffassung gefolgt. In dem Verfahren hatten wir auch auf die Entscheidung des OLG M\u00fcnchen (Beschluss vom 14.08.2019 \u2013 6 W 927\/19) hingewiesen in der das OLG M\u00fcnchen festgestellt hatte, das der Wortfolge \u201eFr\u00fcher war mehr Lametta\u201c die f\u00fcr einen Urheberrechtsschutz erforderliche Originalit\u00e4t fehlt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Kl\u00e4ger haben einen Tag vor der Durchf\u00fchrung der m\u00fcndlichen Verhandlung ihre Klage vor dem Landgericht D\u00fcsseldorf zur\u00fcckgenommen. Mit Klage vom 24.03.2020 hatten die Kl\u00e4ger beantragt, dass die vom Beklagten beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke \u201eDie Seele brennt\u201c f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt wird. In der Klagebegr\u00fcndung gaben die Kl\u00e4ger an, im Jahr 2003 Text … <\/p>\n