{"id":625,"date":"2011-10-28T13:45:45","date_gmt":"2011-10-28T13:45:45","guid":{"rendered":"http:\/\/rechtsportlich.net\/?p=625"},"modified":"2011-11-12T15:42:18","modified_gmt":"2011-11-12T15:42:18","slug":"impressum-fur-facebook-seiten-die-abmahnwelle-droht","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/rechtsportlich.net\/?p=625","title":{"rendered":"Impressum f\u00fcr Facebook-Seiten: Die Abmahnwelle droht"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>In einem konkreten Fall hatte das LG Aschaffenburg dar\u00fcber zu entscheiden, ob auf kommerziell genutzten Facebook-Seiten (Fanpages) ein Impressum gem\u00e4\u00df \u00a7 5 TMG<\/a> erforderlich ist. „Ja“, nach Meinung der Richter. Wie auf \u00fcblichen Online-Auftritten auch, hat man auch auf einer Facebook-Seite ein entsprechendes Impressum bereitzuhalten (Landgericht Aschaffenburg, Urteil v. 19.08.2011, Aktenzeichen 2 HK O 54\/11<\/a>). Diese Entscheidung k\u00f6nnte eine Abmahnwelle ausl\u00f6sen.<\/strong><\/p>\n

Abmahnungen f\u00fcr ein fehlendes bzw. unvollst\u00e4ndiges Impressum sind an der Tagesordnung. H\u00f6chstrichterliche Gerichtsentscheidung zu allen m\u00f6glichen Konstellationen liegen l\u00e4ngst vor (vergl. I ZR 228\/03<\/a>). Die Rechtsprechung dazu ist einhellig.<\/p>\n

Zum ersten Mal wurde nun gerichtlich gekl\u00e4rt, ob auch Online-Auftritte in Portalen wie Facebook<\/a> und Co. ein Impressum ben\u00f6tigen? Ja, meinen die Aschaffenburger Richter in einem ganz aktuellen Fall<\/strong>. Jedenfalls dann, wenn der Auftritt zu gewerblichen Zwecken erfolgt, genauso wie bei jedem anderen Online-Auftritt auch.<\/p>\n

Im konkreten Fall hatten die Betreiber der Facebook-Seite nur einen Teil der gesetzlichen Informationen ver\u00f6ffentlicht. Zudem hatten Sie im Reiter „info“ einen Link gesetzt zu den \u00fcbrigen Informationen. Das reichte dem Gericht allerdings nicht aus:<\/p>\n

So hei\u00dft es im Urteil:<\/p>\n

\u201cNach \u00a7 5 Abs. 1 Nr. 1<\/a> Telemediengesetz m\u00fcssen aber der Dienstanbieter mit Namen, Anschrift und bei juristischen Personen die Rechtsform sowie der Vertretungsberechtigte leicht erkennbar sein. Hier ist beim Facebook-Auftritt selbst, lediglich die Anschrift sowie die Telefonnummer sowie der Name, nicht aber die Gesellschaftsform und die Vertretungsberechtigten direkt erkennbar. Nach den Angaben des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers der Antragsgegnerin kam man \u00fcber den Punkt \u201eInfo\u201c zur Webseite und damit zum Impressum. Die leichte Erkennbarkeit ist damit aber nicht gegeben. Die Pflichtangaben m\u00fcssen einfach und effektiv optisch wahrnehmbar sein. Sie m\u00fcssen ohne langes Suchen auffindbar sein. Bez\u00fcglich der Bezeichnung des Links werden Bezeichnungen wie z.B. Nutzerinformationen mangels Klarheit abgelehnt.\u201d<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Fazit<\/strong>: Wer eine Facebook-Seite zu gewerblichen Zwecken betreibt (wer Geld damit verdienen m\u00f6chte, auf Angebote linkt, wo Geld verdient werden k\u00f6nnte oder wer auch nur die Absicht hat, damit Geld zu verdienen und dies darstellt), der muss auf seiner Facebook-Seite ein Impressum bereithalten. Dies muss unmittelbar auf der ersten aufrufbaren Seite als Impressum erkennbar sein. Da Facebook hier nur beschr\u00e4nkt M\u00f6glichkeiten zul\u00e4sst, reicht unserer Ansicht nach (ohne Gew\u00e4hr) zun\u00e4chst ein Link auf das eigentliche Impressum der Webseite. So haben wir’s gemacht…<\/a><\/p>\n

Fotonachweis: Gerd Altmann\u00a0 \/ pixelio.de<\/em>
\n<\/a><\/h5>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In einem konkreten Fall hatte das LG Aschaffenburg dar\u00fcber zu entscheiden, ob auf kommerziell genutzten Facebook-Seiten (Fanpages) ein Impressum gem\u00e4\u00df \u00a7 5 TMG erforderlich ist. „Ja“, nach Meinung der Richter. Wie auf \u00fcblichen Online-Auftritten auch, hat man auch auf einer Facebook-Seite ein entsprechendes Impressum bereitzuhalten (Landgericht Aschaffenburg, Urteil v. 19.08.2011, Aktenzeichen 2 HK O 54\/11). … <\/p>\n

\u201eImpressum f\u00fcr Facebook-Seiten: Die Abmahnwelle droht\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[289,290,292],"tags":[293,295,296,913,291,914,294,915,5],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/625"}],"collection":[{"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=625"}],"version-history":[{"count":8,"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/625\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":730,"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/625\/revisions\/730"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=625"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=625"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/rechtsportlich.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=625"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}