Archiv des Autors: Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

BGH entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergänzungsvorschläge

Publiziert am 16. Mai 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der BGH musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Betreiber von Suchmaschinen Wortkombinationen aus ihrer automatischen Vervollständigung streichen müssen, wenn sie erfahren, dass diese Persönlichkeitsrechte verletzen (Urteil des 6. Zivilsenats vom 14.05.2013 – VI ZR 269/12).  Der BGH kam … Weiterlesen →

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Urheberrechtlicher Schutz für Collagen?

Publiziert am 4. Mai 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 17.10.2012 – 5 U 166/11) musste sich mit der regelmäßig auftauchenden Frage, ob eine Collage im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG ein schutzfähiges Werk ist, auseinandersetzen. Das Gericht kam dabei zu der Überzeugung, … Weiterlesen →

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GEMA erringt Teilsieg vor dem EuG

Publiziert am 23. April 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die Musikverwertungsgesellschaften erwerben die Rechte der Musikurheber entweder durch direkte vertragliche Vereinbarungen mit den Urhebern oder durch Übertragung seitens anderer Verwertungsgesellschaften, die die Rechte in einem anderen Staat treuhänderisch wahrnehmen und verwalten. Für letzteres wurde ein internationaler Dachverband gegründet, der  … Weiterlesen →

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Darf ein Chefarzt wegen einer beleidigenden Email an die Geschäftsführung fristlos gekündigt werden?

Publiziert am 11. April 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der leitende Chefarzt einer Augenklinik ist von der städtischen Klinikums GmbH wegen einer Email, in der der Chefarzt den Geschäftsführer des Klinikums “untechnisch” der Lüge und der Korruption bezichtigt, fristlos entlassen worden (Hintergründe zum Verfahren).  Unser Arbeitsrechtsspezialist Dr. Thomma hat … Weiterlesen →

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Streitwert bei Online-Veröffentlichungen

Publiziert am 6. April 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Kammergericht Berlin musste sich mit der Frage auseinandersetzen, wie der Streitwert bei einer Gegendarstellung im Internet zu bemessen ist. In seiner Entscheidung (Beschluss vom 08.11.2012 – 10 W 81/12) kam das Kammergericht zu der Überzeugung, dass die geringere Reichweite … Weiterlesen →

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Berichterstattung über ein laufendes Strafverfahren

Publiziert am 2. April 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

 Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.03.2013 (Aktenzeichen VI ZR 93/12) über die Zulässigkeit einer Berichterstattung über ein laufendes Verfahren entschieden. Der Kläger war bis zu seiner Verhaftung im März 2010 wegen des Verdachts der Vergewaltigung einer damaligen Freundin als … Weiterlesen →

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Bilder von Arbeitnehmern auf der Homepage des Arbeitgebers

Publiziert am 21. März 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Arbeitsgericht Frankfurt (Urteil vom 20.06.2012 – 7 Ca 1649/12 – nicht rechtskräftig) hat entschieden, dass ausgeschiedene Arbeitnehmer einen Anspruch darauf haben, dass sie auf Bilder, die von der Homepage ihres früheren Arbeitgebers abrufbar sind, unkenntlich gemacht werden, wenn sie … Weiterlesen →

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Coverversion und Bearbeitung

Publiziert am 16. März 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Regelmäßig stellt sich für Musiker die Frage, was bei sogenannten Coverversionen zu berücksichtigen ist und, ob es sich wirklich um eine einfache Coverversion oder um eine Bearbeitung des ursprünglichen Werkes handelt. Sollte eine Bearbeitung gem. § 3 UrhG vorliegen, muss eine Bearbeitungsgenehmigung … Weiterlesen →

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Fotoveröffentlichung der Ehefrau eines Prominenten anlässlich deren Hochzeit

Publiziert am 8. März 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Kammergericht Berlin (Urteil vom 20.09.2012 – 10 U 2/12) musste sich mit der Klage der Ehefrau eines Prominenten anlässlich deren Hochzeit befassen. Die Ehefrau des bekannten Fernsehmoderators verlangte als Klägerin von der Beklagten die Unterlassung der erneuten Veröffentlichung eines … Weiterlesen →

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Zur Zulässigkeit einer Berichterstattung über die Privatsphäre

Publiziert am 4. März 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Köln (Urteil vom 01.06.2012, AZ: 28 O 792/11) musste sich mit der Frage beschäftigen, inwieweit eine Berichterstattung über eine der Privatsphäre zuzuordnende außereheliche Beziehung zulässig ist. Das Gericht kam dabei zu der Überzeugung, dass wenn eine bekannte Persönlichkeit … Weiterlesen →

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