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Über den Autor
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, für Gewerblichen Rechtschutz sowie für Informationstechnologierecht
Ralf Kitzberger ist Partner der Anwalts- und Notarkanzlei GRUB FRANK BAHMANN SCHICKHARDT ENGLERT in Ludwigsburg und Honorarprofessor an der Merzakademie, Hochschule für Gestaltung, Kunst und Medien in Stuttgart. Er berät als Anwalt Unternehmen, Künstler und Sportler in medienrechtlichen Angelegenheiten.Folgen Sie uns auf Twitter
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Monatsarchive: August 2011
Verfügungsverbot zur Sicherung eines Löschungsanspruches
Im Rahmen eines von uns für einen Mandanten geführten einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Stuttgart festgestellt, dass auch Künstlernamen nach § 12 BGB geschützt sind und ein Verfügungsverbot zur Sicherung eines etwaigen Löschungsanspruchs mit nachfolgender Registrierung begründet sein kann. Mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Domain, Küntlername, Landgericht Stuttgart, Löschungsanspruch, Sicherung, Verfügungsverbot
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Hotelbewertungen im Internet: Wer stört hier eigentlich?
Ganz aktuell hat das KG Berlin entschieden (Beschluss vom 15. Juli 2011 · 5 U 193/10), dass es eine Hotelbewertungsplattform nicht zu unterlassen hat, bestimmte Äußerungen weiterhin über ihr Portal zu verbreiten. Die Rechtsfragen sind im Gegensatz zu den derzeitigen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Hotelbewertungen, Internet, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, Störer, störerhaftung, Täter, Tatsachenbehauptung, Teilnehmer, Zulässigkeit
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Negative Feststellungsklage und Streitwert bei Spam
Für einen Mandanten haben wir negative Feststellungsklage erhoben. Dieser wurde zu Unrecht abgemahnt wegen einer angeblichen Werbe-Email. Das Amtsgericht Göppingen setzte dabei den Streitwert bei der einmalig zugesandten E-Mail auf 6.000 EUR fest (AG Göppingen, Beschluss v. 04.03.2011 AZ: 3 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit 3 C 322/11, 6 O 87/11, ag göppingen, bestimmt, hinreichend, lg ulm, negative feststellungsklage, spam, Streitwert, Unterlassungserklärung, werbe-email, werbemail, widerruf, zuständigkeit
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LG Stuttgart: Haftet Sedo nach Hinweis-Email?
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof geurteilt (BGH, Urteil v. 18.11.2010, Az. I ZR 155/09), dass Sedo nur dann für Markenverletzungen ihrer Kunden im Rahmen ihres Domain-Parking-Programms haftet, solange die Betreiber keine Kenntnis von der Rechtsverletzung haben. Das LG Stuttgart hat dies … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit 17 O 73/11, email, Haftung, kenntniserlangung, lg stuttgart, mitstörer, positive kenntnis, sedo, Störer, störerhaftung
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