Schlagwort-Archive: Vertragsstrafe

Muss man auch den Google Cache nach Abgabe einer Unterlassungserklärung löschen lassen?

Publiziert am 27. Juni 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Wer eine Homepage ins Netz stellt und diese von Google erfassen lässt, muss damit leben, dass Google in seinen Speicher (Cache) sogenannte Abbilder der Seite speichert. Dies oftmals auch über längere Zeit in regelmäßigen Abständen. Nun stellt sich die Frage, … Weiterlesen →

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KG Berlin: 10.000 Euro Vertragsstrafe können unangemessen hoch sein

Publiziert am 11. April 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Eine Vertragsstrafe, die nach billigem Ermessen vom Unterlassungsgläubiger auf EUR 10.000.- festgesetzt wurde wegen eines nur geringen Verstoßes, kann unangemessen hoch sein. Im vorliegenden Fall setzte das Berliner Kammergericht die Strafe deshalb per Urteil niedriger fest (KG Berlin Urteil v. … Weiterlesen →

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LG Stuttgart: Unterlassungserklärung zu unbestimmt, wenn Gericht Vertragsstrafe bestimmen soll

Publiziert am 2. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Gibt ein Unterlassungsschuldner eine Unterlassungserklärung ab, in der er sich verpflichtet, bei jeder schuldhaften Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu bezahlen, die durch das Gericht bestimmt werden soll, so ist diese Erklärung regelmäßig zu unbestimmt und genügt nicht den Anforderungen an eine … Weiterlesen →

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Abmahnung und Vollmachtsurkunde

Publiziert am 4. April 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In der Rechtsprechung und Literatur war lange Zeit umstritten, ob einer Abmahnung eine Vollmachtsurkunde im Original beigefügt werden muss. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr diese strittige Frage geklärt. In seinem Urteil (Aktenzeichen I ZR 140/08) hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass die … Weiterlesen →

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