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Über den Autor
Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, für Gewerblichen Rechtschutz sowie für Informationstechnologierecht
Ralf Kitzberger ist Partner der Anwalts- und Notarkanzlei GRUB FRANK BAHMANN SCHICKHARDT ENGLERT in Ludwigsburg und Honorarprofessor an der Merzakademie, Hochschule für Gestaltung, Kunst und Medien in Stuttgart. Er berät als Anwalt Unternehmen, Künstler und Sportler in medienrechtlichen Angelegenheiten.Folgen Sie uns auf Twitter
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BGH zu den Anforderungen an einen haftungsbegründenden Ersthinweis
Weist ein Rechteinhaber einen Betreiber eines Onlineportals auf eine konkrete Verletzung seiner Rechte durch einen Dritten hin, trifft den Betreiber als mittelbaren Störer die mit einem Unterlassungsanspruch durchsetzbare Verpflichtung, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern. Der BGH hat sich nun jüngst … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Bundesgerichtshof, Haftung, Kenntnis, Rechtsanwalt, Störerhaftung, Täter, Teilnehmer
Verschlagwortet mit Abmahnung, bgh, Ersthinweis, haftungsbegründende Erstabmahnung, haftungsbegründender Ersthinweis, Hinweis, I ZR 57/09, konkret, positive kenntnis, Rechtsanwaltskosten. Gebühren, Stiftparfüm, Störer, störerhaftung, Täter, Teilnehmer
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OLG Stuttgart: Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts können regelmäßig erstattungsfähig sein
Im Rahmen eines Kostenfestsetzungsverfahren lehnte es das LG Stuttgart (17 O 267/09) ab, die anwaltlichen Reisekosten sowie das Abwesenheitsgeld für eine mündliche Verhandlung rund 600 Kilometer fernab vom Sitz der Klägerin, die auch zu unseren Mandanten zählt, festzusetzen. Zu Unrecht, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter OLG Stuttgart, Rechtsanwalt, Reisekosten
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