Schlagwort-Archive: Störer

Auskunftsanspruch gegenüber Dritten bei Persönlichkeitsverletzung im Rahmen eines Blogs

Publiziert am 5. Juli 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das OLG Dresden hat entschieden, dass jemand, der im Rahmen eines Internetforums bzw. Blogs in seiner Persönlichkeit verletzt wird, einen Anspruch auf Auskunft gegenüber dem Blogbetreiber hat, obwohl der Eintrag nicht von ihm, sondern von einem Dritten stammt (OLG Dresden, … Weiterlesen →

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Haftung von Bewertungsportalen im Internet

Publiziert am 9. Mai 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Immer wieder kommt es zu dem Problem, dass sich Dienstleister durch Bewertungen im Internet verunglimpft fühlen. Vor allem dann, wenn im Rahmen von Erfahrungsberichten falsche Tatsachen behauptet und verbreitet werden. Da die Verfasser solcher Beiträge sich oftmals anonym im Netz … Weiterlesen →

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OLG Stuttgart: SEDO haftet für Markenverletzung nach den Grundsätzen der Störerhaftung

Publiziert am 23. April 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem mit Spannung erwarteten Urteil bestätigte nun das OLG Stuttgart wie angekündigt, dass die Domain Parking- und Domain-Handelfirma SEDO nach den Grundsätzen der Störerhaftung für eine Markenverletzung einer ihrer Kunden einzustehen hat, sofern die Betreiber von SEDO Kenntnis haben … Weiterlesen →

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OLG Stuttgart: SEDO haftet für Markenverletzung

Publiziert am 21. April 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Vergangenen Juli sorgte ein Urteil des Landgerichts Stuttgart für Aufsehen. Die Richter machten die Betreiber der Plattform Sedo (Domain-Handel und Domain-Parking) erstmals für eine Markenverletzung einer ihrer Kunden – spätestens ab Kenntnis – verantwortlich (wir berichteten). Diese Entscheidung wurde nun … Weiterlesen →

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BGH zu den Anforderungen an einen haftungsbegründenden Ersthinweis

Publiziert am 16. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Weist ein Rechteinhaber einen Betreiber eines Onlineportals auf eine konkrete Verletzung seiner Rechte durch einen Dritten hin, trifft den Betreiber als mittelbaren Störer die mit einem Unterlassungsanspruch durchsetzbare Verpflichtung, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern. Der BGH hat sich nun jüngst … Weiterlesen →

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BGH zur Haftung des Admin-C

Publiziert am 10. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Mit Spannung wird seit langem die Entscheidung des BGH zur Haftung des Admin-C erwartet (I ZR 150/09). Weniger spannend wurde heute nun in einer Pressemitteilung das Ergebnis veröffentlicht. Das erwartete Resultat: “Ein Anspruch gegenüber dem Admin-C kann sich aus dem … Weiterlesen →

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Hotelbewertungen im Internet: Wer stört hier eigentlich?

Publiziert am 11. August 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Ganz aktuell hat das KG Berlin entschieden (Beschluss vom 15. Juli 2011 · 5 U 193/10), dass es eine Hotelbewertungsplattform nicht zu unterlassen hat, bestimmte Äußerungen weiterhin über ihr Portal zu verbreiten. Die Rechtsfragen sind im Gegensatz zu den derzeitigen … Weiterlesen →

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LG Stuttgart: Haftet Sedo nach Hinweis-Email?

Publiziert am 2. August 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Jüngst hatte der Bundesgerichtshof geurteilt (BGH, Urteil v. 18.11.2010, Az. I ZR 155/09), dass Sedo nur dann für Markenverletzungen ihrer Kunden im Rahmen ihres Domain-Parking-Programms haftet, solange die Betreiber keine Kenntnis von der Rechtsverletzung haben. Das LG Stuttgart hat dies … Weiterlesen →

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Haftung des Anschlussinhabers für volljährige Familienmitglieder

Publiziert am 20. März 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Amtsgericht Frankfurt hat sich mit der Frage auseinandergesetzt unter welchen Voraussetzungen ein Inhaber eines Internetanschlusses für volljährige Familienmitglieder haftet. Der Anschlussinhaber hatte vorgetragen, dass der Internetanschluss auch von volljährigen Familienangehörigen genutzt werde und es nicht ausgeschlossen sei, dass eine … Weiterlesen →

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