Schlagwort-Archive: Abmahnung

Fehlerhaftes Impressum: Nicht immer kann abgemahnt werden

Publiziert am 1. November 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Nicht immer kann ein fehlerhaftes Impressum von Mitbewerbern abgemahnt werden, wie nun die Richter des Kammergerichts Berlin im Rahmen einer aktuellen Entscheidung feststellten. Fehlt die Angabe der vertretungsberechtigten Person bei einem Gewerbe, so stelle dies regelmäßig kein wettbewerbswidriges Marktverhalten dar. … Weiterlesen →

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Erstes Facebook-Urteil aus Stuttgart: Betreiber von Facebook-Fanseite haftet für Inhalte Dritter nach Kenntnis

Publiziert am 8. Oktober 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem von uns vertretenen Fall hatte das Landgericht Stuttgart darüber zu befinden, ob ein Betreiber einer Facebook-Fanseite (Unternehmensseite) für Rechtsverletzungen seiner “Fans” haftet, sofern er Kenntnis von diesen hat und nichts dagegen unternimmt. Die Richter des Landgerichts Stuttgart bejahten … Weiterlesen →

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Sind Abmahnungen auch mit falscher Begründung wirksam?

Publiziert am 27. August 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Wer eine Abmahnung erhält – sei es wegen Filesharing, einer Markenverletzung oder ähnlichem – der sollte immer entsprechend darauf reagieren. Dies auch dann, wenn die Abmahnung eine völlig falsche Begründung enthält. Denn wirksam ist sie trotzdem, wie zwei Urteile aus … Weiterlesen →

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Papst erwirkt einstweilige Verfügung gegen Satiremagazin Titanic

Publiziert am 11. Juli 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Satiremagazin Titanic macht nicht das erste Mal von sich Reden, weil es von einem Prominenten in Anspruch genommen wird, der sich verunglimpft fühlt. Dieses Mal kommt der Widerstand allerdings von ganz oben. Der Papst höchst persönlich fühlt sich bloßgestellt. … Weiterlesen →

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Kann eine Online-Rezeptesammlung urheberrechtlich geschützt sein?

Publiziert am 10. Mai 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die Antwort lautet ja – unter gewissen Voraussetzungen schon. Das bestätigten jetzt die Richter des LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 28.03.2012 – Az.: 2-06 O 387/11) und gaben damit einer Klage einer Hobbyköchin auf Unterlassung wegen ungenehmigter Veröffentlichung und Verbreitung … Weiterlesen →

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Wer selbst keine Abmahnung erhalten will, der darf auch keine versenden

Publiziert am 5. April 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Wer kennt sie nicht? Internetseiten, die im Impressum oder an ähnlicher Stelle folgenden Passus enthalten: “Vor einer Abmahnung nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Wir werden einen möglichen Rechtsverstoß umgehend behandeln. Wenn Sie dies nicht tun, verstoßen Sie gegen … Weiterlesen →

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Spitzenstellungsbehauptung: Wer der Größte sein will, der muss es auch beweisen können

Publiziert am 13. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Erst vergangene Woche hat der Bundesgerichtshof zu einem Thema entschieden, das immer wieder – vor allem unter Wettbewerbern – für Streit sorgt: Spitzenstellungsbehauptungen. Wer Werbeslogans mit Superlativen einsetzt wie “Wir sind die Größten auf dem Gebiet…” oder “Vertrauen Sie dem … Weiterlesen →

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OLG Düsseldorf: Hyperlink versus Embedded Content

Publiziert am 16. Dezember 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das OLG Düsseldorf hat im Rahmen eines aktuellen Urteils entschieden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.11.2011, Az. I-20 U 42/11), dass die Einbindung von fremden Bildern auf einer Homepage via “Embedded Content” verboten ist, sofern keine Erlaubnis des Rechteinhabers vorliegt. Das … Weiterlesen →

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LG Stuttgart: Domaininhaber haftet für “sponsored Links”

Publiziert am 21. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Unsere Mandantin wehrte sich dagegen, dass jemand eine Domain registriert hat, die der Marke von ihr sehr ähnlich ist und darunter sogenannte “sponsored Links” von SEDO über den Domainanbieter United Domains zum Abruf bereit hält, die die ausschließlichen Rechte unserer … Weiterlesen →

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BGH zu den Anforderungen an einen haftungsbegründenden Ersthinweis

Publiziert am 16. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Weist ein Rechteinhaber einen Betreiber eines Onlineportals auf eine konkrete Verletzung seiner Rechte durch einen Dritten hin, trifft den Betreiber als mittelbaren Störer die mit einem Unterlassungsanspruch durchsetzbare Verpflichtung, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern. Der BGH hat sich nun jüngst … Weiterlesen →

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