Schlagwort-Archive: Streitwert

Streitwert bei Online-Veröffentlichungen

Publiziert am 6. April 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Kammergericht Berlin musste sich mit der Frage auseinandersetzen, wie der Streitwert bei einer Gegendarstellung im Internet zu bemessen ist. In seiner Entscheidung (Beschluss vom 08.11.2012 – 10 W 81/12) kam das Kammergericht zu der Überzeugung, dass die geringere Reichweite … Weiterlesen →

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Streitwert bei Auskunftsklage

Publiziert am 17. Januar 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Bei Klagen geht es nicht immer mit hohen Streitwerten zur Sache. Gerade bei reinen Auskunftsklagen sehen manche Gerichte den Wert des Interesses nach Auskunft eher gering. Von 300 Euro Streitwert bis 4000 Euro wird alles vertreten. Ein Mandant möchte von … Weiterlesen →

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Beschränkung bei 100 Euro Abmahnung zählt nicht für negative Feststellungsklage

Publiziert am 30. Oktober 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem aktuellen von uns vertretenen Fall hatte das OLG Stuttgart zum einen darüber zu befinden, wie hoch der Streitwert bei einer negativen Feststellungsklage ist. Zum anderen wie hoch der Streitwert einer solchen Feststellungsklage ist, wenn dieser eine sogenannte “100 … Weiterlesen →

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Negative Feststellungsklage und Streitwert bei Spam

Publiziert am 7. August 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Für einen Mandanten haben wir negative Feststellungsklage erhoben. Dieser wurde zu Unrecht abgemahnt wegen einer angeblichen Werbe-Email. Das Amtsgericht Göppingen setzte dabei den Streitwert bei der einmalig zugesandten E-Mail auf 6.000 EUR fest (AG Göppingen, Beschluss v. 04.03.2011 AZ: 3 … Weiterlesen →

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Internetdomain und Verletzung des Namensrechts

Publiziert am 4. Februar 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die FC Bayern AG ging erfolgreich gegen die Registrierung der Domain fc-bayern.es vor. Die aus dem Namen FC Bayern München AG abgeleitete Abkürzung “FC Bayern” genießt Namensschutz. Die Nutzung der Domain fc-bayern.es verletzt daher nach Auffassung des OLG Köln das … Weiterlesen →

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