Monatsarchive: März 2012

Das Recht am eigenen Bild in einer Dokumentation

Publiziert am 27. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Im Dokumentarfilm werden regelmäßig tatsächliche Vorgänge sowie real existierende Personen dargestellt. Beispielsweise bei einer Dokumentation über das Leben bekannter Sportler, wie z.B. die Boxprofis Vladimir und Vitali Klitschko oder die exklusive Dokumentation über die Hochzeit von Stars und Sternchen aus … Weiterlesen →

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Rechtsfolgen der Schließung einer Betriebskrankenkasse auf die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten

Publiziert am 26. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Anmerkungen zu vier arbeitsrechtlichen Entscheidungen: Arbeitsgericht Berlin vom 25.11.2011, Az. 33 Ca 7824/11 Arbeitsgericht Chemnitz vom 28.11.2011, Az. 11 Ca 1506/1 Arbeitsgericht Hamburg vom 12.10.2011, Az. 20 Ca 116/11 Arbeitsgericht Hamburg vom 7.11.2011, Az. 22 Ca 168/11 Nach der Schließung … Weiterlesen →

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Generelle Überwachung des Arbeitsplatzes eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber ist nicht zulässig

Publiziert am 24. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

 „Big Brother beim Bäcker“ – Bericht über einer Videoüberwachung am Arbeitsplatz im RTL-Mittagsjournal Punkt12, ausgestrahlt am 13.03.2012, 12.00 Uhr.  Mit der Begründung, seine Mitarbeiter ständig im Blick haben und überwachen zu müssen, ob sie ordentlich arbeiteten, wurde vom Inhaber in … Weiterlesen →

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Was darf die Polizei bei Facebook und Co.?

Publiziert am 23. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Was darf die Polizei bei Facebook und Co.? Darüber berichtet heute ausführlich der Stern. Indirekt bezieht sich der Artikel auf unseren Beitrag von vergangenem Monat. Darin wird nicht nur noch einmal die etwas seltsame Vorgehensweise des Reutlinger Richters Hamann beschrieben, … Weiterlesen →

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“Es lohnt sich, Geld für einen guten Anwalt auszugeben”

Publiziert am 21. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Nachdem es Christoph Schickhardt und Dr. Joachim Rain gelungen ist,  Sven Christophersen für das Achtelfinale der Champions League gegen den HSV frei zu kämpfen, erzielte Christophersen in dem Spiel der Füchse gegen den HSV acht Tore und war damit der … Weiterlesen →

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EHF Court of Appeal spricht Christophersen frei

Publiziert am 17. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Handball-Nationalspieler Sven-Sören Christophersen (Füchse Berlin), vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain, wurde vom EHF Court of Appeal am 16.3.2012 freigesprochen, womit seine für das Champions-League Achtelfinale am 18.3.2012 gegen HSV Hamburg noch in letzter Minute abgewandt werden konnte. Was war … Weiterlesen →

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Urheberschutz für Fußball-Spielpläne?

Publiziert am 17. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die umstrittene Frage, ob Spielpläne für Fußballbegegnungen urheberrechtlich geschützt sind, musste nunmehr auch vom Europäischen Gerichtshof überprüft werden. Der EuGH hat in seinem Urteil vom 1. März 2012, Aktenzeichen: C-604/10 festgestellt, dass ein urheberrechtlicher Schutz für Spielpläne von Fußballbegegnungen nicht … Weiterlesen →

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Nur ein Wendler darf sich als “DER Wendler” bezeichnen

Publiziert am 17. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Vergangene Woche hatte das Landgericht Düsseldorf zu entscheiden (LG Düsseldorf, Az.: 2a O 317/11; Urteil vom 14.03.2012), ob sich der bekannte Schlagerstar Michael Wendler auch weiterhin als “Der Wendler” bezeichnen darf oder nicht. “Darf er”, so die Richter aus Düsseldorf. … Weiterlesen →

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Spitzenstellungsbehauptung: Wer der Größte sein will, der muss es auch beweisen können

Publiziert am 13. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Erst vergangene Woche hat der Bundesgerichtshof zu einem Thema entschieden, das immer wieder – vor allem unter Wettbewerbern – für Streit sorgt: Spitzenstellungsbehauptungen. Wer Werbeslogans mit Superlativen einsetzt wie “Wir sind die Größten auf dem Gebiet…” oder “Vertrauen Sie dem … Weiterlesen →

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Impressumspflicht für im Ausland ansässige Anbieter

Publiziert am 9. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem von uns vertretenen Fall, stellte sich gestern vor dem Landgericht Stuttgart die spannende Frage, ob ein im Ausland ansässiger kommerzieller Webseitenbetreiber (hier in den Arabischen Emiraten) verpflichtet ist, ein Impressum gem. § 5 TMG innerhalb der Webseite anzubringen. … Weiterlesen →

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