Archiv der Kategorie: Markenrecht

Nur ein Wendler darf sich als “DER Wendler” bezeichnen

Publiziert am 17. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Vergangene Woche hatte das Landgericht Düsseldorf zu entscheiden (LG Düsseldorf, Az.: 2a O 317/11; Urteil vom 14.03.2012), ob sich der bekannte Schlagerstar Michael Wendler auch weiterhin als “Der Wendler” bezeichnen darf oder nicht. “Darf er”, so die Richter aus Düsseldorf. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter LG Düsseldorf, Markenrecht, OLG Düsseldorf | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

LG Stuttgart: Domaininhaber haftet für “sponsored Links”

Publiziert am 21. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Unsere Mandantin wehrte sich dagegen, dass jemand eine Domain registriert hat, die der Marke von ihr sehr ähnlich ist und darunter sogenannte “sponsored Links” von SEDO über den Domainanbieter United Domains zum Abruf bereit hält, die die ausschließlichen Rechte unserer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abmahnung, Domainrecht, Kenntnis, LG Stuttgart, Markenrecht, Störerhaftung, Unterlassungserklärung, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

BGH zur Haftung des Admin-C

Publiziert am 10. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Mit Spannung wird seit langem die Entscheidung des BGH zur Haftung des Admin-C erwartet (I ZR 150/09). Weniger spannend wurde heute nun in einer Pressemitteilung das Ergebnis veröffentlicht. Das erwartete Resultat: “Ein Anspruch gegenüber dem Admin-C kann sich aus dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Admin-C, Bundesgerichtshof, Haftung, Kenntnis, LG Stuttgart, Markenrecht, OLG Stuttgart, Prüfpflicht, Störerhaftung, Täter, Teilnehmer, Verkehrspflicht, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar