Schlagwort-Archive: Persönlichkeitsrecht

BGH entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergänzungsvorschläge

Publiziert am 16. Mai 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der BGH musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Betreiber von Suchmaschinen Wortkombinationen aus ihrer automatischen Vervollständigung streichen müssen, wenn sie erfahren, dass diese Persönlichkeitsrechte verletzen (Urteil des 6. Zivilsenats vom 14.05.2013 – VI ZR 269/12).  Der BGH kam … Weiterlesen →

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Schwerer Eingriff in das Persönlichkeitsrecht

Publiziert am 7. Dezember 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das OLG Hamburg (Urteil vom 29.11.2011, Az.: 7 U 47/11) hat festgestellt, dass die Veröffentlichung von Fotografien einer Frau mit unbekleidetem Oberkörper, die während eines Strandaufenthaltes angefertigt wurden, eine schwere Persönlichkeitsverletzung darstellen und zu einem Schmerzensgeldanspruch führen können. Unerheblich ist es … Weiterlesen →

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Passfoto einer verunglückten Toten: BILD muss keine Entschädigung zahlen

Publiziert am 23. April 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Sofern Medien (hier die BILD) das Passfoto eines verstorbenen Unfallopfers veröffentlichen, obwohl dessen Eltern dies ausdrücklich verboten haben, so kann hierfür regelmäßig keine Geldentschädigung geltend gemacht werden. Vor allem dann nicht, wenn im Auto des Unfallverursachers eine prominente Persönlichkeit saß … Weiterlesen →

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Verletzung berechtigter Interessen durch Bildnisveröffentlichung

Publiziert am 3. Februar 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Kammergericht Berlin musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Veröffentlichung eines Bildnisses, welches einen Verurteilten zeigt, ohne Unkenntlichmachen des gesamten Kopfes rechtswidrig ist. Das Kammergericht kam in seiner Entscheidung vom 28.04.2011 (10 U 196/10) zu der Überzeugung, dass … Weiterlesen →

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Schmähkritik bei Sportereignissen

Publiziert am 18. Dezember 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Regelmäßig kommt es im Rahmen von Sportereignissen, insbesondere im Zusammenhang mit Fußballspielen zu ernsthaften kontroversen Diskussionen zwischen einzelnen Beteiligten. In diesem Zusammenhang stellt sich häufig die Frage, was ist rechtlich noch zulässig. Mit einem solchen Fall musste sich nunmehr das … Weiterlesen →

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Landgericht Hamburg erkennt Persönlichkeitsrechtsverletzung und erteilt Agenturprivileg Absage

Publiziert am 6. Dezember 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Wenn behauptet wird, dass ein Supermodel einen Zug aufgrund einer Panne früher habe verlassen dürfen als alle anderen Passagiere, dann stellt dies einen nicht unerheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht dar, wenn die Aussage unstreitig nicht der Wahrheit entspricht. Zu diesem … Weiterlesen →

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Checkliste: Berichterstattung in den Medien

Publiziert am 20. Oktober 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Regelmäßig stellt sich bei einer Berichterstattung in den Medien, welche ggf. Persönlichkeitsrechte verletzt, die Frage, ob es sinnvoll ist rechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Im folgenden soll ein kurzer Überblick über die wichtigsten Fragen in diesem Zusammenhang gegeben werden.   A. Berichterstattung … Weiterlesen →

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Wegfall der Wiederholungsgefahr

Publiziert am 10. Februar 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Köln musste sich mit der Frage befassen, ob bei einer rechtsverletzenden Äußerung in einem Internetdienst, die grundsätzlich für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches notwendige Wiederholungsgefahr noch gegeben ist, wenn eine Richtigstellung erfolgt ist. 1. Richtigstellung Das Landgericht Köln geht … Weiterlesen →

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Bild- und Filmaufnahmen von Konzerten

Publiziert am 28. Januar 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In den vergangenen Jahren ist es immer wieder zu unterschiedlichen Auffassungen über die Zulässigkeit von Bild- und Filmaufnahmen von Konzerten zwischen Veranstaltern, Künstlern, Besuchern und der Presse gekommen. Zusätzlich verschärfte sich die Situation für Künstler und Veranstalter in den vergangenen Jahren … Weiterlesen →

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Richtigstellungsanspruch nur bei fortdauernder Rufbeeinträchtigung

Publiziert am 7. Januar 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die Klage des Bundeskanzlers a.D. Schröder auf Richtigstellung wegen angeblichen Beifahrens bei der Trunkenheitsfahrt der ehemaligen EKD-Vorsitzenden Käßmann wurde vom Landgericht Hamburg zurückgewiesen. 1. Hintergrund Der Altbundeskanzler verlangte von der “Hamburger Morgenpost am Sonntag” den Abdruck einer Richtigstellung. Ein Anwalt … Weiterlesen →

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