Schlagwort-Archive: Marke

Eintragung von Personennamen als Marken

Publiziert am 18. Mai 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

 Das Bundespatentgericht hat der Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke im Zusammenhang mit einer Markenanmeldung der Wortmarke „Robert Enke“ Recht gegeben. Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 27.03.2012 (AZ: 27 W (pat) 83/11) bestätigt, dass die Eintragung von Personennamen nach … Weiterlesen →

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Nur ein Wendler darf sich als “DER Wendler” bezeichnen

Publiziert am 17. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Vergangene Woche hatte das Landgericht Düsseldorf zu entscheiden (LG Düsseldorf, Az.: 2a O 317/11; Urteil vom 14.03.2012), ob sich der bekannte Schlagerstar Michael Wendler auch weiterhin als “Der Wendler” bezeichnen darf oder nicht. “Darf er”, so die Richter aus Düsseldorf. … Weiterlesen →

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Überblick: Kennzeichenrechte

Publiziert am 1. Dezember 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

A. EINLEITUNG Ist der Name wirklich nur “Schall und Rauch” oder doch ein wesentlicher Bestandteil für die Vermarktung von Künstlern und Sportlern. Im folgenden soll ein kurzer Überblick über die wichtigsten Regelungen im Kennzeichenrecht gegeben werden.  B. DER SCHUTZ VON … Weiterlesen →

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LG Stuttgart: Domaininhaber haftet für “sponsored Links”

Publiziert am 21. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Unsere Mandantin wehrte sich dagegen, dass jemand eine Domain registriert hat, die der Marke von ihr sehr ähnlich ist und darunter sogenannte “sponsored Links” von SEDO über den Domainanbieter United Domains zum Abruf bereit hält, die die ausschließlichen Rechte unserer … Weiterlesen →

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Entbehrlichkeit der Abmahnung

Publiziert am 4. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Stuttgart musste in einer Markenrechtsstreitigkeit klären, unter welchen Voraussetzungen eine Abmahnung entbehrlich ist und wer die Kosten einer einstweiligen Verfügung bei einem Anerkenntnis zu tragen hat. Nach Kenntniserlangung von einer Markenverletzung mahnte die Verfügungsklägerin, die Veranstalterin eines Musikfestivals, den … Weiterlesen →

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Sparkassenverband beansprucht Farbe “Rot” allein für sich

Publiziert am 8. Oktober 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Banken, die die Farbe “Rot” verwenden, könnten bald auch schon rot sehen. Bereits im Jahr 2007 hat sich der Deutsche Sparkassen- und Giroverband nämlich jene Farbe im HKS-Ton 13 (rot) sichern lassen. Anderen Banken ist es demnach verboten, im geschäftlichen … Weiterlesen →

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Werbung mit einer “Meisterschale”

Publiziert am 3. Dezember 2010 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) ist vor dem Bundesgerichtshof mit einer Klage gegen die HansaMerkur24 Lebensversicherung AG gescheitert.  Das OLG München hatte festgestellt, dass zwischen dem Werbemittel der HansaMerkur und der DFL Meisterschale keine Verwechslungsgefahr besteht und gab daher … Weiterlesen →

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