Schlagwort-Archive: Auskunft

Erstes Facebook-Urteil aus Stuttgart: Betreiber von Facebook-Fanseite haftet für Inhalte Dritter nach Kenntnis

Publiziert am 8. Oktober 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem von uns vertretenen Fall hatte das Landgericht Stuttgart darüber zu befinden, ob ein Betreiber einer Facebook-Fanseite (Unternehmensseite) für Rechtsverletzungen seiner “Fans” haftet, sofern er Kenntnis von diesen hat und nichts dagegen unternimmt. Die Richter des Landgerichts Stuttgart bejahten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abmahnung, Facebook, Kenntnis, Kosten, LG Stuttgart, Streitwert, Unterlassungserklärung, Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Abzocke mit kostenpflichtigen Branchenbucheinträgen – BGH spricht Machtwort

Publiziert am 27. Juli 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars überraschenden Charakter hat und deshalb nicht Vertragsbestandteil wird (§ 305c Abs. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Auskunftsanspruch gegenüber Dritten bei Persönlichkeitsverletzung im Rahmen eines Blogs

Publiziert am 5. Juli 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das OLG Dresden hat entschieden, dass jemand, der im Rahmen eines Internetforums bzw. Blogs in seiner Persönlichkeit verletzt wird, einen Anspruch auf Auskunft gegenüber dem Blogbetreiber hat, obwohl der Eintrag nicht von ihm, sondern von einem Dritten stammt (OLG Dresden, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Auskunft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Spitzenstellungsbehauptung: Wer der Größte sein will, der muss es auch beweisen können

Publiziert am 13. März 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Erst vergangene Woche hat der Bundesgerichtshof zu einem Thema entschieden, das immer wieder – vor allem unter Wettbewerbern – für Streit sorgt: Spitzenstellungsbehauptungen. Wer Werbeslogans mit Superlativen einsetzt wie “Wir sind die Größten auf dem Gebiet…” oder “Vertrauen Sie dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Streitwert bei Auskunftsklage

Publiziert am 17. Januar 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Bei Klagen geht es nicht immer mit hohen Streitwerten zur Sache. Gerade bei reinen Auskunftsklagen sehen manche Gerichte den Wert des Interesses nach Auskunft eher gering. Von 300 Euro Streitwert bis 4000 Euro wird alles vertreten. Ein Mandant möchte von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Auskunft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar