Archiv der Kategorie: Persönlichkeitsrecht

Berichterstattung über ein laufendes Strafverfahren

Publiziert am 2. April 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

 Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.03.2013 (Aktenzeichen VI ZR 93/12) über die Zulässigkeit einer Berichterstattung über ein laufendes Verfahren entschieden. Der Kläger war bis zu seiner Verhaftung im März 2010 wegen des Verdachts der Vergewaltigung einer damaligen Freundin als … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Persönlichkeitsrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Ehrverletzende Äußerungen in Sozialen Netzwerken

Publiziert am 4. Januar 2013 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

  Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 13.08.2012 (AZ: 33 O 434/11) festgehalten, dass auch bei Äußerungen in Sozialen Netzwerken gilt, dass wenn nicht die sachliche Auseinandersetzung mit einer Person im Vordergrund, sondern ihre Herabsetzung durch Beleidigung und bewusst bösartig … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Persönlichkeitsrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Schwerer Eingriff in das Persönlichkeitsrecht

Publiziert am 7. Dezember 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das OLG Hamburg (Urteil vom 29.11.2011, Az.: 7 U 47/11) hat festgestellt, dass die Veröffentlichung von Fotografien einer Frau mit unbekleidetem Oberkörper, die während eines Strandaufenthaltes angefertigt wurden, eine schwere Persönlichkeitsverletzung darstellen und zu einem Schmerzensgeldanspruch führen können. Unerheblich ist es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildnis, Einwilligung, Fotografien, Persönlichkeitsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Medienrecht: Nicht immer ist eine Unterlassungserklärung bei falscher Berichterstattung nötig

Publiziert am 10. September 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Köln hat im Rahmen eines aktuellen Verfahrens noch einmal betont, dass bei einer falschen Berichterstattung nicht immer zwingend eine Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, um die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Eine ernsthafte Richtigstellung kann bereits ausreichen. Wichtig sei ebenso, dass sie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Persönlichkeitsrecht, Unterlassungserklärung | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Über Minderjährige darf nicht einfach so berichtet werden

Publiziert am 21. Juni 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Diese Woche hat der EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) darüber entschieden, wann über Minderjährige – die keine Personen des öffentlichen Lebens sind – berichtet werden darf und wann solche Personen besonderen Schutz gegenüber der Presse genießen. Die Richter kommen zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Persönlichkeitsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Was darf Werbung?

Publiziert am 4. Mai 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Bundesrepublik Deutschland verklagt. Dieter Bohlen beanstandet eine Zigarettenwerbung, dessen Text sich auf den Streit über sein Buch „Hinter den Kulissen“ bezieht. Dieser lautet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Persönlichkeitsrecht, Werbung | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verletzung berechtigter Interessen durch Bildnisveröffentlichung

Publiziert am 3. Februar 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Kammergericht Berlin musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Veröffentlichung eines Bildnisses, welches einen Verurteilten zeigt, ohne Unkenntlichmachen des gesamten Kopfes rechtswidrig ist. Das Kammergericht kam in seiner Entscheidung vom 28.04.2011 (10 U 196/10) zu der Überzeugung, dass … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bildnis, Fotografien, KUG, Persönlichkeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Unzulässigkeit einer perspektivischen Bearbeitung eines auf einem Buchcover abgebildeten Prominenten

Publiziert am 27. Januar 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem vom Landgericht Hamburg zu entscheidenden Fall (Urteil vom 14.10.2011 – 324 O 196/11) musste sich das Gericht mit der Frage befassen, ob eine Veröffentlichung mit perspektivischer Verzerrung zulässig ist. Der Kläger ist Journalist und ein bekannter Moderator, der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Einwilligung, Fotografien, KUG, Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

OLG Frankfurt verneint fliegenden Gerichtsstand bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

Publiziert am 10. Januar 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Nach Ansicht des OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 07.02.2011 – Az.: 25 W 41/10) gilt bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet nicht zwangsläufig auch immer der sogenannte fliegende Gerichtsstand, nur weil die Internetseite von überall aus in Deutschland abgerufen werden kann. Mittlerweile … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Fliegender Gerichtsstand, OLG Frankfurt, Persönlichkeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Schmähkritik bei Sportereignissen

Publiziert am 18. Dezember 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Regelmäßig kommt es im Rahmen von Sportereignissen, insbesondere im Zusammenhang mit Fußballspielen zu ernsthaften kontroversen Diskussionen zwischen einzelnen Beteiligten. In diesem Zusammenhang stellt sich häufig die Frage, was ist rechtlich noch zulässig. Mit einem solchen Fall musste sich nunmehr das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Persönlichkeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar