Wir suchen Verstärkung

Wir suchen Verstärkung für unser Team!

Verstärken Sie ab sofort unsere Mannschaft als Rechtsanwaltsfachangestellte/-r

Wir arbeiten maßgeschneidert Wir sind eine hoch spezialisierte Anwaltsboutique mit Schwerpunkten im Bereich des professionellen Sport- und Entertainmentrechts. Unsere Anwälte verfügen in diesen Bereichen über bis zu 35 Jahren an Berufserfahrung. Auf unsere Expertise vertrauen namhafte deutsche und internationale Fußballclubs, führende Profisportler aus den populärsten Sportarten, bekannte Trainer und Manager, Musiker, Künstler, Plattenlabels, Filmschaffende, aber auch überregional und international aufgestellte Mittelständler und Großunternehmen.

Wir suchen … Unterstützung für unser Team

Da uns Teamwork sehr wichtig ist, suchen wir Verstärkung für unsere Mannschaft in unseren Referaten.

Gemeinsam gewinnen

Uns ist es wichtig, gemeinsam – als Mannschaft – unsere Ziele zu erreichen.

Wir bieten deshalb flache Hierarchien, erwarten aber im Gegenzug von unseren Mannschaftsmitgliedern insbesondere Verantwortungsbewusstsein, Eigeninitiative und Teamfähigkeit.

Fachliches Profil

Sie sollten vor allem über folgende fachliche Expertise verfügen:

• Zumindest abgeschlossene Ausbildung als Rechtsanwaltsfachangestellte/r

• gute Kenntnisse mit dem Softwareprogramm RA-Micro

• gute Kenntnisse mit MS Office • Erfahrung in Büroorganisation

• kaufmännisches und betriebswirtschaftliches Verständnis

• gute Kenntnisse im Zwangsvollstreckungsrecht

• Englischkenntnisse sind von Vorteil

Bitte senden Sie Ihre Bewerbung (gerne auch online) an:

SCHICKHARDT RECHTSANWÄLTE

Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M. Arsenalstraße 2 ∙ 71638 Ludwigsburg E-Mail: Kitzberger@schickhardt-law.com

MIDEM 2019 – Cannes: Legal Summit in association with the IAEL

At the Midem 2019 in Cannes the Legal Summit in Cooperation with the International Association of Entertainment Lawyers (IAEL) will took place on June 5th.  As a speaker I  represented the „Metall auf Metall“ case pending on the ECJ:

The Facts:

The two plaintifs are members of the musical group Kraftwerk, which released  in 1977, a phonogram containing the work entitled „Metall für Metal“l.  Defendant is the producer of a phonogram containing the work entitled “Nur mir“.  The Plaintifs claim that Defendant copied, using the sampling technique, approximately two seconds of a rhythm sequence from the song „Metall auf Metall“ and incorporated them, as a continuous loop, with minimal changes and recognisably, in the song „Nur mir“. Being of the view that this infringed the related right which they held as producers of the phonogram  Plaintifs requested, inter alia, the termination of the infringement, the award of damages and the surrender of the phonograms for the purposes of their destruction.

In those circumstances, the Bundesgerichtshof (Federal Court of Justice, Germany), hearing the case, referred a number of questions to the Court of Justice for a preliminary ruling concerning the interpretation of EU law on copyright and related rights, and fundamental rights.
In its Opinion, Advocate General notes, firstly, that a phonogram is a fixation of sounds which is protected, not by virtue of the arrangement of those sounds, but rather on account of the fixation itself. It is therefore protected as an indivisible whole. The reproduction of such a recording is therefore the exclusive right of the producer of that phonogram.
The Advocate General points out in that regard that producers can exploit phonograms in other ways than by selling copies, such as authorising sampling and generating income therefrom. Furthermore, he considers that the right to the protection of the phonogram is a right which exists and applies independently of the protection of the work possibly featured in that phonogram. Accordingly, the scope of protection of a phonogram is in no way subject to the scope of protection of the work that it may possibly contain. The need to obtain a licence for such use does not, restrict artistic freedom to an extent which goes beyond the usual constraints of the market, especially as these new works often generate substantial income for their authors and producers. For those reasons, Advocate concludes that sampling infringes the exclusive right of the producer of the first phonogram.(Get a license or do not sample.) The Advocate General shares the Federal Court of Justice view that sampling constitutes an infringement on the rights of the phonogram producer and, unlike the BVerfG, denies that artistic freedom takes precedence. Should the European Court of Justice follow the opinion of the Advocate General, this would, from the point of view of copyright law, mean the final end of sampling without the consent of the producer of the protected phonogram, which has been distributed for decades, and would significantly strengthen the rights of phonogram producers.

Künstliche Intelligenz und Recht

Am Donnerstag startet an der Popakademie in Mannheim das future music camp. Thema wird unter anderem auch die sogenannte Künstliche Intelligenz sein (www.futuremusiccamp.de). Ich freue mich sehr , dass ich als sogenannter Keynote Speaker mich zu den urheberrechtlichen Fragestellungen äußern darf. Hierzu gibt es auch einen aktuellen Anlass. Im Oktober 2018 wurde im Kunstauktionshaus Christis ein mittels künstlicher Intelligenz gefertigtes Portrait versteigert. Auch vor dem Bereich der Musik macht die künstliche Intelligenz keinen Halt. Durch intelligente Algorithmen wird Musik analysiert und erzeugt. Es gibt erste Vermarktungsplattformen für künstlich erzeugte Musik (Fake-Music). Gemessen an diesen enormen tatsächlichen Entwicklungen sind die Fragestellungen in der rechtswissenschaftlichen Forschung bisher eher zurückhaltend thematisiert worden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach den rechtlichen Schutzmöglichkeiten in zweierlei Hinsicht, nämlich zum einen im Hinblick auf den Schutz des computergestützten Verfahrens aber auch auf den Schutz des auf diese Weise gewonnenen Musiktitels. Die sich hieraus ergebenden Fragestellungen, werden in dem Talk beleuchtet.

Instagram und Werbung

Das Landgericht München (Az. 4 HK O 14312/18) hat diese Woche entschieden, dass die Inhalte von Cathy Hummels auf ihrem Instagram Account keine Werbung darstellen.

Das Landgericht begründete seine Auffassung im Wesentlichen damit, dass bei 485.000 Followern klar ersichtlich sei, dass mit dem Instagram Account ein für jedermann ersichtlicher kommerzieller Zweck verfolgt werde und daher sogenannte Influencer wie andere Medien auf Produkte hinweisen dürfen. Der Verband Sozialer Wettbewerb hat gegen Hummels geklagt und ihr vorgeworfen auf ihrem Account Links zu den Herstellern der von ihr getragenen Kleidungsstücken zu setzen ohne darauf hinzuweisen, dass es sich um bezahlte Partnerschaften handelt. Hummels hatte hingegen vorgetragen, dass es bei 14 dieser vom Verband angegriffenen Fälle keine Gegenleistungen der Kleidungsfirmen gegeben habe. Da die Besucher des Accounts wüssten, dass sie geschäftlich handelt, müssen nach ihrer Auffassung Verlinkungen ohne Gegenleistungen nicht als Werbung gekennzeichnet werden.

Das Urteil gibt zwar Anhaltspunkte dafür, wann die Verlinkung als Werbung gekennzeichnet werden muss oder nicht. Dennoch ist Vorsicht geboten, da eine höchstrichterliche Entscheidung fehlt und auch die bisher ergangenen Entscheidungen nicht einheitlich sind. Am 24.05.2018 hatte das Landgericht Berlin beispielsweise entschieden, dass Postings einer Influencerin (Vreni Frost) als kennzeichnungspflichtige Werbung gilt, wenn die Verlinkung den offiziellen Instagram Account des Modehändlers bewirbt, selbst dann, wenn die Influencerin das gezeigte Produkt selbst nicht gekauft hat (LG Berlin, Az. 52 O 101/18, Urteil vom 24.05.2018). Das Kammergericht Berlin hat die Entscheidung des Landgerichts Berlin teilweise aufgehoben und dies damit begründet, dass nicht jede Verlinkung durch eine Influencerin auf ein Unternehmen als Werbung zu qualifizieren sei. Es müsse danach differenziert werden, welchen Informationsgehalt die Posts und die dazugehörigen Verlinkungen hätten und ob die Verlinkungen in einem redaktionellen Zusammenhang mit dem Inhalt des Postings stünden (Kammergericht Berlin, Urteil vom 08.01.2019, Az. 5 U 83/18). Wie sich aus den genannten Urteilen ableiten lässt, bieten sie zwar erste Ansätze aber noch solange es keine abschließende höchstrichterliche Entscheidung gibt, noch keine Rechtssicherheit.

Grundregeln für das Hochladen von Videos oder Fotos in sozialen Netzwerken

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Videos oder Fotos in sozialen Netzwerken gepostet werden. Viele User sind verunsichert, was ist erlaubt, was ist verboten. Im Folgenden sollen einige wenige grundlegende Regeln dargelegt werden:

1. Eigene Videos und Fotos

Sofern man die Videos oder Fotos selbst erstellt, so ist man nach dem Urheberrechtsgesetz Schöpfer eines Werkes und verfügt über die notwendigen Rechte.

Das eigene Zuhause oder schöne Urlaubslandschaften dürfen daher grundsätzlich gepostet werden.

Etwas Anderes kann gelten, wenn die Bilder auch Gebäude zeigen. Gebäude können grundsätzlich ebenfalls urheberrechtlichen Schutz genießen solange der Urheber des Bauwerkes (Architekt) noch nicht länger als 70 Jahre verstorben ist. Nur nach den Grundsätzen der sogenannten Panoramafreiheit (§ 59 UrhG) ist es möglich, auch solche urheberrechtlich geschützten Gebäude aufzunehmen. Voraussetzung ist dabei, dass die Aufnahmen von einem öffentlichen Ort aus gemacht werden, wer also über den Zaun klettert und von dort die Aufnahme macht, kann sich nicht auf die Panoramafreiheit berufen.

Zu berücksichtige ist ferner, ob auf der Fotografie auch Personen abgebildet sind. Hier sind dann auch die Regeln des Rechts am eigenen Bild zu berücksichtigen, welche im sogenannten Kunsturhebergesetz (KUG) geregelt sind. Hier gilt der Grundsatz, dass eine Einwilligung der Abgebildeten notwendig ist (§ 22 KUG). Folgt eine Veröffentlichung ohne Einwilligung drohen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche bis hin zur strafrechtlichen Sanktionen.

Eine Einwilligung kann grundsätzlich auch durch sogenanntes schlüssiges Verhalten also konkludentes Verhalten oder mündlich erteilt werden. Zum Beispiel, wenn man in die Kamera schaut oder dem anderen mitgeteilt wird, dass ein Foto von ihm erstellt wird und für welche Zwecke es verwendet wird. Abschließend noch nicht geklärt ist, zum jetzigen Zeitpunkt, wie sich diese Grundsätze mit der Datenschutzgrundverordnung vereinbaren lassen und ob hier ggf. auch noch weiter Informationspflichten zusätzlich notwendig sind.

2.

Soll in dem eigenen Video oder in der eigenen Fotografie Teile einer Fernsehsendung, Musikvideos oder anderes nicht selbst gedrehtes Material mitverwendet werden, sind jeweils die Rechte der Urheber z.B. Regisseur, Leistungsschutzberechtigten z.B. Filmproduzent oder Darsteller einzuholen.

Hiervon ist zu unterscheiden, dass Einbinden oder Teilen fremder Videos. Dies ist nur dann erlaubt, wenn der Rechteinhaber das Video selbst zuvor auf der Online-Plattform YouTube eingestellt und damit für alle Internetnutzer frei zugänglich gemacht hat (vgl. BGH I ZR 46/12).

Der BGH verwies zur Begründung auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH C-348/13) wonach mit dem Einbinden oder Einbetten eines Videos von einer frei zugänglichen fremden Internetseite in die eigene Seite kein „neues Publikum angesprochen“ werde. Diese Nutzung sei auch per Framing zulässig. Dabei werden den Nutzern einer Internetseite Videos zugänglich gemacht, die gar nicht auf dieser, sondern auf einer fremden Seite gespeichert sind. Um den Film anzusehen, muss der Nutzer die ursprünglich aufgerufene Seite aber nicht verlassen. Das Video wird mit der eigenen Internetseite verknüpft und so eingebunden, dass der Nutzer gar nicht unbedingt bemerkt, dass es sich um einen fremden Film handelt.

Hierzu hat der Europäische Gerichtshof im Oktober 2014 folgende Grundsätze erstellt, bei deren Einhaltung das Risiko von Rechtsverletzungen verringert werden:

  • Das Teilen oder Einbetten des Videos darf kein neues Publikum erschlossen werden.
  • Sofern ein Film auf einer öffentlichen Plattform (YouTube) steht ist der grundsätzlich für alle Internetnutzer frei zugänglich und kann daher auch geteilt werden.

3. Selbstverständlich empfiehlt sich in der Regel immer die entsprechenden Einwilligungen einzuholen und diese auch zu dokumentieren. Sollte tatsächlich ein Abgebildeter oder ein sonstiger Rechteinhaber mit der Abbildung nicht einverstanden sein, empfiehlt sich zunächst den Beitrag ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu entfernen und die Rechtslage zu klären.

Berichterstattung über Nationalspieler – Unterscheidung zwischen Wort- und Bildberichterstattung

Berichterstattung über Nationalspieler – Unterscheidung zwischen Wort- und Bildberichterstattung Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 22.11.2018, Az. 15 U 96/18) hat entschieden, dass die Wortberichterstattung über einen Kurzurlaub eines Fußballnationalspielers zulässig ist, die Veröffentlichung von Bildern in diesem Zusammenhang jedoch unzulässig. Die Onlineausgabe eines Boulevardmagazins hat über den Urlaub eines Fußballnationalspielers auf einer Yacht gemeinsam mit einer in der Öffentlichkeit noch nicht bekannten Damen berichtet. Dabei wurde der Nationalspieler als „Käpt´n Knutsch“ bezeichnet und Fotos veröffentlicht, auf denen er die Unbekannte küsste. Darüber hinaus veröffentlichte das Boulevardmagazin Fotos des Nationalspielers und seiner langjährigen Freundin im Zusammenhang mit einem Fußballländerspiel und berichtete darüber, dass sie ihm verziehen habe. Der Fußballspieler und seine Freundin verklagten daraufhin das Magazin. Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass die Wortberichterstattung zulässig sei, da es sich bei dem Bericht über den Kurzurlaub um eine wahre Tatsache gehandelt habe. Das Interesse der Öffentlichkeit an der Art und Weise der Vorbereitung eines Fußballnationalspielers rechtfertige die Veröffentlichung und die Bezeichnung „Käpt´n Knutsch“ sei als Meinungsäußerung weder beleidigend, noch stelle sie Schmähkritik da. Anders beurteilte das Gericht hingegen die Veröffentlichung der Bilder. Die Bilder seien der räumlichen Privatsphäre zuzuordnen und mit einem Teleobjektiv aus mind. 50m Entfernung gemacht worden. Der Nationalspieler habe sich während der Aufnahme erkennbar in einem Moment der Entspannung befunden. Die Berichterstattung sei daher nicht zulässig. Auch brauche die Lebensgefährtin nicht hinzunehmen, dass ihre Bilder aus dem Fußballstadion abgedruckt werden. Es sei zwar davon auszugehen, dass die Aufnahme im Stadion mit ihrer Einwilligung gemacht worden sind. Die Einwilligung erstrecke sich aber nicht auf die Berichterstattung über einen Urlaubsflirt ihres Freundes. Die Entscheidung ist zu begrüßen und gibt erneut Anhaltspunkte für die rechtliche Bewertung von Wort- und Bildberichterstattung.

Zulässige Abbildung eines Ex-Fußball-Nationaltorhüters auf einer Sammelkarte

Das Oberlandgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein bekannter ehemaliger Fußballnationalspieler die Abbildung in einer sogenannten Sammelkarte dulden muss (Az. 11 U 156/16). Die Beklagte produziert eine Reihe über alle deutschen Fußballnationalspieler, die aus einzelnen großflächigen Plastikkarten besteht. Auf der Vorderseite der Karte wird der jeweilige Nationalspieler abgebildet und auf der Rückseite befinden sich Informationen und weitere kleinformatige Fotos. Die Karten können einzeln zusammengestellt und gekauft werden.

Der Kläger hat in die Nutzung seines Bildes nicht eingewilligt. Der Kläger wollte die kommerzielle Verwendung untersagen. Das Landgericht Kassel (Urteil vom 28.10.2016 – 8 O 2299/15) hat die Klage abgewiesen.

Die vom Kläger eingereichte Berufung beim Oberlandesgericht Frankfurt blieb ohne Erfolg. Das Oberlandesgericht hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass es sich bei der Veröffentlichung um eine Veröffentlichung aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts hat das Landgericht zutreffend dargelegt, dass die von der Beklagten hergestellten Sammelkarten in den sachlichen Schutzbereich der Pressefreiheit fällt, weil es sich um ein Druckerzeugnis mit ausreichenden textlichen Informationen handelt, das dafür geeignet und bestimmt ist, am öffentlichen Kommunikationsprozess teilzunehmen. Das Oberlandesgericht hat die Auffassung des Landgerichts bestätigt, dass ein unverhältnismäßiger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers nicht vorliegt, weil im Hinblick auf das besondere zeitgeschichtliche, insbesondere sportgeschichtliche Interesse an der Fußballnationalmannschaft und – aufgrund der herausragenden Stellung des Klägers selbst, ein solcher Eingriff ausscheide. Dabei hat es darauf abgestellt, dass das Bildnis des Klägers in eine umfassende und sachlich informierende Textberichterstattung über den Kläger eingebettet ist, also der Kläger alleine in seiner Sozialsphäre gezeigt wird, im deutlich erkennbaren Trikot der Fußballnationalmannschaft.

Nachdem die Rechtsprechung in diesem Bereich durchaus nicht als einheitlich betrachtet werden darf, bietet die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt eine Entscheidungshilfe, wann Bildnisse von bekannten Sportlern verwendet werden dürfen und wann nicht.

Willems: Sperre reduziert

Christoph Schickhardt hat für  Jetro Willems vom Bundesligisten Eintracht Frankfurt heute  vor dem Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes eine Reduzierung der Sperre erwirkt.  Das Gericht  reduzierte die Sperre um eine Partie auf nur noch zwei Spiele und eine Geldstrafe.

Cro geht mit truworks records neue Wege

Cro hat sein eigenes Label  – truworks records – gegründet.  Mit truworks records wird Cro neue Wege als Artist und Producer gehen. Gleichzeitig soll truworks records auch ein Zuhause für andere Künstler werden. Unterstützt wird Cro und truworks records dabei von Universal Music. Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen und Unterzeichnung der Verträge gab es noch das obligatorische Signing Foto (von links: Ulrich Genschel, Maximilian Paproth, Tom Bohne, Frank Briegmann, Cro, Federica Atis-Malafronte, Neffi Temur, Benno Waibel, Ralf Kitzberger) über den Dächern von Berlin. (Bild: Universal Music)

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