Monatsarchive: August 2012

Bushido muss zahlen: 8.000 Euro für herabsetzende Äußerung

Publiziert am 31. August 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Berlin hat den Rapper Bushiso zur Zahlung einer Entschädigung von 8.000,- EUR an die Teilnehmerin eines TV-Container-Programms verurteilt. Der Rapper hatte sich auf seinen Facebook-, Twitter- und MySpace-Seiten abfällig über die Frau geäußert (Landgericht Berlin, Urteil vom 13. … Weiterlesen →

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Sind Abmahnungen auch mit falscher Begründung wirksam?

Publiziert am 27. August 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Wer eine Abmahnung erhält – sei es wegen Filesharing, einer Markenverletzung oder ähnlichem – der sollte immer entsprechend darauf reagieren. Dies auch dann, wenn die Abmahnung eine völlig falsche Begründung enthält. Denn wirksam ist sie trotzdem, wie zwei Urteile aus … Weiterlesen →

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Haftet der Admin-C auch für Spam?

Publiziert am 22. August 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Der Admin-C einer Domain haftet nach aktueller Rechtsprechung nicht für unerlaubte Werbung per E-Mail. Das jedenfalls entschieden die Richter des Kammergerichts Berlin in einem aktuellen Verfahren (Urteil vom 03.07.2012 – Az.: 5 U 15/12). Der Fall gestaltet sich wie so … Weiterlesen →

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Teilerfolg für Eintracht Frankfurt

Publiziert am 10. August 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Bundesgericht des DFB hat auf die Berufung  der Eintracht Frankfurt Fußball AG hin das Urteil des DFB Sportgerichts abgeändert. Die Eintracht darf ihr erstes Bundesliga-Heimspiel am 25. August vor 31.500 Zuschauern austragen. Das DFB Sportgericht hatte nur 20.000 Zuschauer … Weiterlesen →

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Sozialversicherungsrechtlicher Status von Sprecher und Übersetzer

Publiziert am 10. August 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In der Medienbranche kommt es immer wieder zu Streitigkeiten über den arbeits- bzw. sozialversicherungsrechtlichen Status von Mitarbeitern. In diesem Zusammenhang musste das Landessozialgericht Baden-Württemberg den Status einer  in der Medienbranche als Sprecher und Übersetzer tätigen Person beurteilen. In seiner Entscheidung … Weiterlesen →

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Phänomen Facebook-Party: Ein paar Klicks, die ganz schnell teuer werden können

Publiziert am 1. August 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Facebook-Partys sind nicht risikolos. Wer über ein soziales Netzwerk wie Facebook oder auch KWICK! zu einer Veranstaltungsteilnahme aufruft und dadurch eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit schafft, muss in der Regel auch den Kopf dafür hinhalten. Das kann auch bedeuten, … Weiterlesen →

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