Monatsarchive: September 2011

Fiktive Lizenzgebühr für unberechtigte Werbung

Publiziert am 30. September 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Köln hat in einer Entscheidung vom 10.08.2001, AZ: 28 O 117/11 festgestellt, dass in der Bewerbung und dem Verkauf von nicht lizensierten Kostümen mit dem Bildnis von Pippi Langstrumpf durch einen Discounter eine Urheberrechtsverletzung zu sehen ist. Das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Schutzrechte für Musikaufnahmen

Publiziert am 30. September 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Die Geltungsdauer bestimmter Schutzrechte an Tonaufnahmen für Musiker und Musikproduzenten sollen verlängert werden. Der Rat der Europäischen Union hat in einer Direktive die Geltungsdauer für bestimmte Schutzrechte an Tonaufnahmen von 50 auf 70 Jahre verlängert. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Sportrecht in der Praxis

Publiziert am 16. September 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Im September 2011 erscheint im Kohlhammer Verlag das Handbuch „Sportrecht in der Praxis“, herausgegeben von Adolphsen/Nolte/Lehner/Gerlinger, in dem Dr. Joachim Rain, Partner der Kanzlei Grub Frank Bahmann Schickhardt Englert, das Kapitel „Sportlermanagement“ mit kommentiert hat. Das in 1. Auflage neu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

OLG Stuttgart: Zur negativen Feststellungsklage und der Kostenfolge bei sofortigem Anerkenntnis

Publiziert am 12. September 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem von uns vertretenen Fall hat das OLG Stuttgart (Beschluss vom 17.08.2011 – AZ 4 W 40/11) noch einmal klar gestellt, dass nach einer unberechtigten Abmahnung direkt negative Feststellungsklage erhoben werden kann. Eine Gegenabmahnung sei nicht erforderlich. Dies gelte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abmahnung, Anerkenntnis, Kosten, OLG Stuttgart | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ständiges Schiedsgericht entscheidet über 50+1-Regelung

Publiziert am 9. September 2011 von Dr. Joachim Rain

Mit großer Spannung erwartet wurde die Entscheidung des Ständigen Schiedsgerichtes für Vereine und Kapitalgesellschaften der Lizenzligen zur sog. „50+1-Regel“, die jetzt am 25.08.2011 erging.  Die „50+1-Regel“ besagt, dass bei einer Kapitalgesellschaft, die am Spielbetrieb der 1. oder 2. Bundesliga teilnimmt, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar