Monatsarchive: April 2011

Keine Verpflichtung zur Abmahnung vor Erhebung einer negativen Feststellungsklage

Publiziert am 29. April 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

 Regelmäßig werden Betreiber von so genannten sozialen Netzwerken von Rechteinhabern (z.B. Autoren, Fotografen, Verlagen) abgemahnt und verantwortlich gemacht für Inhalte die nicht von den Betreibern, sondern von den Mitgliedern in das Netzwerk eingestellt wurden. Diese Abmahnungen sind in der Regel … Weiterlesen →

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Teilnahmeanspruch des Lizenzspielers am Training der 1. Mannschaft

Publiziert am 21. April 2011 von Dr. Joachim Rain

Um Lizenzspieler, also Spieler von Mannschaften der 1. und 2. Bundesliga, flexibel einsetzen zu können und nicht durchgängig verpflichtet zu sein, den gesamten Kader am Lizenzspielertraining teilnehmen zu lassen (was der Effizienz des Trainings schaden kann, wenn der Kader zu … Weiterlesen →

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Verkehrssicherungspflicht bei Bundesligafußballspiel

Publiziert am 15. April 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Immer wieder kommt es im Rahmen von Bundesligafußballspielen zu Verletzungen bei Besuchern der Spiele. Das Oberlandesgericht Frankfurt musste sich nunmehr mit einem Vorfall in einem Bundesligafußballspiel befassen, bei dem ein so genannter Rasenpfleger Ansprüche gegen den Veranstalter geltend gemacht hat, … Weiterlesen →

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Diskotheken-Fotos im Internet

Publiziert am 8. April 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Es kommt regelmäßig zu Streitigkeiten zwischen Besuchern einer Diskothek und den Inhabern solcher Einrichtungen über die Frage, ob Fotos von den Besuchern der Diskothek im Internet verbreitet werden dürfen. Welche rechtlichen Maßstäbe in diesem Zusammenhang gelten, wurde sehr anschaulich in … Weiterlesen →

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Abmahnung und Vollmachtsurkunde

Publiziert am 4. April 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In der Rechtsprechung und Literatur war lange Zeit umstritten, ob einer Abmahnung eine Vollmachtsurkunde im Original beigefügt werden muss. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr diese strittige Frage geklärt. In seinem Urteil (Aktenzeichen I ZR 140/08) hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass die … Weiterlesen →

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