Monatsarchive: November 2011

CAS hebt Verurteilung von Arie Haan auf!

Publiziert am 25. November 2011 von Dr. Joachim Rain

Arie Haan, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Joachim Rain, hat mit seiner Berufung vor dem CAS weitestgehend Erfolg gehabt. Der Fußballverband Kamerun, für den er im Sommer 2006 bis Anfang 2007 als Nationaltrainer tätig war, hatte ihn wegen eines angeblichen Vertragsbruches … Weiterlesen →

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LG Stuttgart: Domaininhaber haftet für “sponsored Links”

Publiziert am 21. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Unsere Mandantin wehrte sich dagegen, dass jemand eine Domain registriert hat, die der Marke von ihr sehr ähnlich ist und darunter sogenannte “sponsored Links” von SEDO über den Domainanbieter United Domains zum Abruf bereit hält, die die ausschließlichen Rechte unserer … Weiterlesen →

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BGH zu den Anforderungen an einen haftungsbegründenden Ersthinweis

Publiziert am 16. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Weist ein Rechteinhaber einen Betreiber eines Onlineportals auf eine konkrete Verletzung seiner Rechte durch einen Dritten hin, trifft den Betreiber als mittelbaren Störer die mit einem Unterlassungsanspruch durchsetzbare Verpflichtung, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern. Der BGH hat sich nun jüngst … Weiterlesen →

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BGH zur Haftung des Admin-C

Publiziert am 10. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Mit Spannung wird seit langem die Entscheidung des BGH zur Haftung des Admin-C erwartet (I ZR 150/09). Weniger spannend wurde heute nun in einer Pressemitteilung das Ergebnis veröffentlicht. Das erwartete Resultat: “Ein Anspruch gegenüber dem Admin-C kann sich aus dem … Weiterlesen →

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Entbehrlichkeit der Abmahnung

Publiziert am 4. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Das Landgericht Stuttgart musste in einer Markenrechtsstreitigkeit klären, unter welchen Voraussetzungen eine Abmahnung entbehrlich ist und wer die Kosten einer einstweiligen Verfügung bei einem Anerkenntnis zu tragen hat. Nach Kenntniserlangung von einer Markenverletzung mahnte die Verfügungsklägerin, die Veranstalterin eines Musikfestivals, den … Weiterlesen →

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LG Stuttgart: Unterlassungserklärung zu unbestimmt, wenn Gericht Vertragsstrafe bestimmen soll

Publiziert am 2. November 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Gibt ein Unterlassungsschuldner eine Unterlassungserklärung ab, in der er sich verpflichtet, bei jeder schuldhaften Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu bezahlen, die durch das Gericht bestimmt werden soll, so ist diese Erklärung regelmäßig zu unbestimmt und genügt nicht den Anforderungen an eine … Weiterlesen →

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