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Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, für Gewerblichen Rechtschutz sowie für Informationstechnologierecht
Ralf Kitzberger ist Partner der Anwalts- und Notarkanzlei GRUB FRANK BAHMANN SCHICKHARDT ENGLERT in Ludwigsburg und Honorarprofessor an der Merzakademie, Hochschule für Gestaltung, Kunst und Medien in Stuttgart. Er berät als Anwalt Unternehmen, Künstler und Sportler in medienrechtlichen Angelegenheiten.Folgen Sie uns auf Twitter
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Doppelgänger in der Werbung
Regelmäßig kommt es vor, dass Werbetreibende anstatt den bekannten Protagonisten, wie zum Beispiel einen bekannte Profisportler, Schauspieler etc. sogenannte Doubles in der Werbung verwenden. Regelmäßig ist dabei zu prüfen, ob Ansprüche wegen der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und/oder des Rechts … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Doppelgänger, Recht am eigenen Bild, Werbung
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Urteil aus München: Opt-In-Mail soll Spam sein!
Ein unserer Ansicht nach verwunderliches Urteil des OLG München wurde diese Woche bekannt. Danach soll eine klassische Opt-In-Mail, die als Bestätigung für die Eintragung in einen Newsletter dient, belästigende Werbung sein, obwohl sie tatsächlich keine Werbung enthält und sich an … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Abmahnung, Einwilligung, Unterlassungserklärung, Werbung
Verschlagwortet mit double opt-in, Einwilligung, fehlurteil, OLG München, opt-in, spam, Werbung, zulässig
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Haftet der Admin-C auch für Spam?
Der Admin-C einer Domain haftet nach aktueller Rechtsprechung nicht für unerlaubte Werbung per E-Mail. Das jedenfalls entschieden die Richter des Kammergerichts Berlin in einem aktuellen Verfahren (Urteil vom 03.07.2012 – Az.: 5 U 15/12). Der Fall gestaltet sich wie so … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Störerhaftung
Verschlagwortet mit Admin-C, elektronisch, Haftung, post, spam, Werbung
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Was darf Werbung?
Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Bundesrepublik Deutschland verklagt. Dieter Bohlen beanstandet eine Zigarettenwerbung, dessen Text sich auf den Streit über sein Buch „Hinter den Kulissen“ bezieht. Dieser lautet … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, Persönlichkeitsrecht, Werbung
Verschlagwortet mit Allgemeinses Persönlichkeitsrecht, Schadensersatz, Unterlassung, Werbung, Zigarettenhersteller
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Spitzenstellungsbehauptung: Wer der Größte sein will, der muss es auch beweisen können
Erst vergangene Woche hat der Bundesgerichtshof zu einem Thema entschieden, das immer wieder – vor allem unter Wettbewerbern – für Streit sorgt: Spitzenstellungsbehauptungen. Wer Werbeslogans mit Superlativen einsetzt wie “Wir sind die Größten auf dem Gebiet…” oder “Vertrauen Sie dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Abmahnung, Auskunft, Aussagen, der Beste, der Größte, Schadenersatz, Spitzenstellungsbehauptung, Superlative, Unterlassung, UWG, Werbung, Wettbewerbsrecht
2 Kommentare
Rechtlicher Schutz für Sportler bei der Nutzung ihres Namens in der Werbung
Der bekannte Profifußballer Michael Ballack wehrte sich vor dem OLG Hamburg gegen die Werbeaussage “Herr Abramovic, Sie müssen Ballack nicht verkaufen! Kommen Sie lieber zur Bank mit 6 % Rendite”. Zu Unrecht wie die Richter des höchsten hanseatischen Gerichts nunmehr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundesgerichtshof, OLG Hamburg, Persönlichkeitsrecht, Profifußball, Werbung
Verschlagwortet mit 7 U 125/09, Finanzminister-Entscheidung, Fußballer, geschwärzte Worte-Entscheidung, Meinungsfreiheit, Michael Ballack, OLG Hamburg, Persönlichkeitsrecht, Profifußball, Profisportler, Satire, Werbung, Zigarettenschachtel-Entscheidung
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