Schlagwort-Archive: 17 O 73/11

OLG Stuttgart: SEDO haftet für Markenverletzung nach den Grundsätzen der Störerhaftung

Publiziert am 23. April 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

In einem mit Spannung erwarteten Urteil bestätigte nun das OLG Stuttgart wie angekündigt, dass die Domain Parking- und Domain-Handelfirma SEDO nach den Grundsätzen der Störerhaftung für eine Markenverletzung einer ihrer Kunden einzustehen hat, sofern die Betreiber von SEDO Kenntnis haben … Weiterlesen →

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OLG Stuttgart: SEDO haftet für Markenverletzung

Publiziert am 21. April 2012 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Vergangenen Juli sorgte ein Urteil des Landgerichts Stuttgart für Aufsehen. Die Richter machten die Betreiber der Plattform Sedo (Domain-Handel und Domain-Parking) erstmals für eine Markenverletzung einer ihrer Kunden – spätestens ab Kenntnis – verantwortlich (wir berichteten). Diese Entscheidung wurde nun … Weiterlesen →

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LG Stuttgart: Haftet Sedo nach Hinweis-Email?

Publiziert am 2. August 2011 von Prof. Dr. Ralf Kitzberger, LL.M.

Jüngst hatte der Bundesgerichtshof geurteilt (BGH, Urteil v. 18.11.2010, Az. I ZR 155/09), dass Sedo nur dann für Markenverletzungen ihrer Kunden im Rahmen ihres Domain-Parking-Programms haftet, solange die Betreiber keine Kenntnis von der Rechtsverletzung haben. Das LG Stuttgart hat dies … Weiterlesen →

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